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Kreistagsfraktion zieht Resümee

haushalt me2019Am vergangenen Wochenende hat sich die Kreistagsfraktion DIE LINKE mit viel Energie und Engagement dem 1591-Seiten umfassenden Haushalt gewidmet. Gerade weil der Kreis Mettmann mit Abstand der steuerstärkste Landkreis NRW‘s ist, erhebt die Fraktion den Anspruch dem sozialen Aspekt im Haushalt mehr Gewicht zu verleihen. Ein wichtiges Handlungsfeld ist und bleibt die Schaffung sozialer sowie barrierefreier Wohnungen. Auch in diesem Jahr wird die Fraktion erneut einen Anlauf unternehmen, die Bedeutung der Bezuschussung seniorengerechter Aus- und Umbauten von Wohnraum zu schärfen. Hier ließe sich eine sogenannte WIN-WIN-Situation schaffen. Während sich auf der einen Seite die Lebenssituation der betroffenen Menschen verbessern lässt, kann auf der anderen Seite die Unterbringung in einem Pflegeheim vermieden oder herausgezögert werden. Was sich letztendlich auch auf der Ausgabenseite des Kreises bemerkbar machen würde.

Zudem soll ein Antrag auf Schaffung einer kreisweiten Wohnungsbaugesellschaft – nach dem Vorbild des Kreises Unna – aufzeigen, dass auch der Kreis und nicht nur die Kommunen Einfluss auf die Wohnraumentwicklung nehmen kann und muss. Denn auch im Kreis Mettmann fehlt es nachweislich an kostengünstigen und sozial gebundenen Wohnungen.

 Mit der Erarbeitung eines Sozialkompasses soll Menschen eine Broschüre an die Hand gegeben werden, die als Wegweiser dient und Beratungsstellen ebenso aufführt wie vergünstigte Konditionen für Freizeitaktivitäten.

Weitere Schwerpunkte setzt die LINKE im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit. Nach wie vor werden Kinder und Jugendliche gesellschaftlich ausgegrenzt und ihnen wird der Zugang zu Bildung und Kultur häufig verwehrt. Hier muss auch der Kreis Mettmann sein Freizeitangebot überdenken und das Neanderthal-Museum sowie die Angebote der Steinzeitwerkstatt auch Kindern und Jugendlichen aus finanziell benachteiligten Familien zugänglich machen.

Gleichzeitig hat sich die Fraktion aber auch mit den Finanzierungsmöglichkeiten auseinandergesetzt. Hier sieht die Fraktion mit der Einrichtung einer Stabstelle für Förderungsakquise und Fristenmanagement eine Option Mittel zu generieren. EU, das Land NRW, der Bund und weitere Institutionen bieten eine Vielzahl an möglichen Förderungen an, die sich gezielt abrufen und einsetzen lassen. Man muss diese Mittel nur zu nutzen wissen.

 

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