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Ein Naturbad lockt

naturbad Im Zuge der Sparzwänge denken immer mehr Kommunen darüber nach städtische Einrichtungen zu schließen. Der LINKEN-Kreistagsfraktion bereitet das Sorgen. Denn es sind die öffentlichen Einrichtungen, wie Museen, Theater, Büchereien und auch Schwimmbäder, die die Lebensqualität bereichern und die Attraktivität eines Standortes ausmachen. Und so befasst sich DIE LINKE derzeit unter anderem damit, wie es diesbezüglich um den Kreis Mettmann und seine zehn Städte bestellt ist.

Mit einem Besuch des Mettmanner Naturbades machten die Kommunalpolitiker vergangenen Mittwoch den Anfang und sind zu dem Fazit gekommen:

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Ein Blick hinter die Kulissen

wsw3 Immer wieder stehen Kommunalpolitiker vor der Frage, ob Buslinien eingestellt werden oder neue Linien den Öffentlichen-Personen-Nah-Verkehr bereichern sollen. Letztere Entscheidungen sind zweifelsfrei die angenehmeren. Die Kreistagsfraktion hat gemeinsam mit der Velberter Ratsfraktion das Gespräch mit der WSW gesucht und sich vor Ort informiert.

Wie wird der gesamte Personentransfer koordiniert und wer ist für den reibungslosen Ablauf zuständig? Diese Fragen haben uns genauso interessiert, wie die Frage nach Fahrgastzahlen und der Finanzierung des gesamten Busnetzes? Während die Fahrgastzahlen noch vor Jahren stetig zunahmen, ist in den letzten Jahren eine Stagnation zu verzeichnen.

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Pfändungsschutz für „Jedermann“

ilonaMit der Einführung des so genannten P-Kontos zum 01. Juli 2010 wurde das Verfahren zum Pfändungsschutz entbürokratisiert. Die entsprechenden gesetzlichen Regelungen finden sich im Wesentlichen in der Neufassung des § 850k Zivilprozessordnung (ZPO).

Jeder Inhaber eines Girokontos kann nun automatisch Pfändungsschutz erhalten. Dabei ist es uninteressant, aus welchen Einkünften das Kontoguthaben herrührt. Diese Regelung gilt für Selbstständige genau so, wie für Bezieher von SGB-II. Ein wesentlicher Vorteile ist der effektivere Pfändungsschutz für Sozialleistungen und Kindergeld, da die Beträge nicht mehr innerhalb von sieben Tagen abgehoben werden müssen. Und wenn am Ende des Monats noch Geld auf dem Konto ist, kann dies nun sorglos bis zur Höhe des Pfändungsschutzgrenz angespart werden.

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Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt

ilona kuechler

Unter diesem Motto wirbt DIE LINKE bereits seit Einführung von Hartz-IV und ermutigt Betroffene sich gegen falsche Bescheide sowie gegen ungerechtfertigte Sanktionen zu wehren.

Wie wichtig dies ist, belegt nun ein neuer Statistikbericht der Bundesagentur für Arbeit (BA). Laut Medienberichten räumt die BA darin ein, dass die Grundsicherungsämter im vergangenen Jahr aufgrund fehlerhafter Arbeit massenhaft falsche Hartz-IV-Bescheide erlassen haben. So wurde bundesweit in 805.200 Fällen Widerspruch gegen Bescheide eingelegt. Wovon 301.500 Widersprüchen (37,44%) statt gegeben wurden. Außerdem hätten 142.700 Hartz-IV-Beziehende gegen ihre Bescheide geklagt. 55.800, also 38 Prozent, haben vor Gericht recht bekommen.

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