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infos der fraktion

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Weil Frauenhäuser nötig sind!

nein zu gewalt ja Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am morgigen Sonnabend, erklärt Nina Eumann, stellvertretende Landessprecherin der Linken in NRW:
„Mädchen und Frauen vor Gewalt zu schützen ist auch heutzutage noch eine bittere Notwendigkeit. Zwar haben dies die meisten politischen Parteien mittlerweile erkannt, in der Realität mangelt es jedoch noch immer an konkretem Handlungswillen. Seit Jahren fehlt es in Nordrhein-Westfalens Frauenhäusern nicht nur an genügend Plätzen für Opfer von Gewalt. Es fehlen schlichtweg auch weitere Frauenhäuser.
Alleine im Jahr 2015 wurden laut den letzten veröffentlichten Statistiken insgesamt 3.761 Frauen in die 62 Frauenhäuser in NRW aufgenommen. Mit ihnen kamen auch 3.820 Kinder, die untergebracht werden musste. Insgesamt 6.653 Bitten um Unterbringung konnten nicht erfüllt werden. Laut Empfehlung des Europarates sollte jedoch auf 7500 Einwohner ein Frauenhausplatz bereitgestellt werden. Es gibt also noch viel zu tun!" Dieser Entwicklung hatte die Kreistagsfraktion DIE LINKE bereits Rechnung getragen und einen entsprechenden Antrag an den Kreissozialausschuss gestellt, da allein im vergangenen Jahr 46 Schutzsuchende vom Mettmanner Frauenhaus abgewiesen werden mussten.

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Teilnahmemöglichkeiten ausbauen – nicht abbauen

fahrdienst Die Teilnahme am kulturellen Leben, der Kontakt zu Verwandten und Angehörigen gehört zur Führung eines menschenwürdigen Lebens. Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen den öffentlichen Nahverkehr in Anspruch nehmen können, haben durch den Fahrdienst für Menschen mit Behinderung Gelegenheit, in ihrer Umgebung weiterhin mobil zu bleiben. Allerdings gilt dies im Kreis Mettmann nur dann, wenn diese Menschen bereits im Rollstuhl sitzen. Denn mit Beginn des Jahres 2017 wurden die Zugangsvoraussetzungen – gegen die Stimmen der Fraktionen von LINKE und Grünen - zur Benutzung des Fahrdienstes im Kreis Mettmann stark eingegrenzt. Damit will und kann sich die Kreistagsfraktion DIE LINKE nicht abfinden und hat einen entsprechenden Änderungsantrag an den Gesundheitsausschuss gestellt. Um Menschen tatsächlich gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, muss unter anderem der Personenkreis der Zugangsberechtigten ausgeweitet werden. Aber auch eine gerechtere Lösung bei der Anrechnung der Anfahrtskilometer muss gefunden werden. Denn diese werden den Nutzern (Kunden) von der Kilometerleistung, die ihnen im Quartal vom Kreis Mettmann für Fahrten zugebilligt wird, abgezogen. Glücklich kann sich daher schätzen, wer einen Fahrdienstleister in der Nähe seines Wohnortes hat. Dies ist jedoch im Kreis Mettmann, fast wie Lottospielen. Und das darf es nicht sein!

 
 

Erinnern, mahnen, handeln – wichtiger denn je!

erinnern Jedes Jahr am 9. November nimmt die Kreistagsfraktion DIE LINKE an der Gedenkveranstaltung - zur Erinnerung und Mahnung an die Opfer der NS-Diktatur –  in der Kreisstadt Mettmann teil. In den letzten Jahren wurde deutlich, dass es wichtiger denn je ist, sich zu erinnern, zu mahnen und zu handeln.

Wir erinnern uns:

In ganz Deutschland brannten im Jahr 1938 am 9. auf den 10. November unzählige Synagogen. In dieser Nacht begann eine in der Weltgeschichte beispiellose Verfolgung und Vernichtung von Mitbürgerinnen und Mitbürgern jüdischer Abstammung. In einem barbarischen Terrorakt setzten SA- und NSDAP-Mitglieder Synagogen in Brand und zerstörten etwa 7.000 Geschäfte jüdischer Einzelhändler und verwüsteten Wohnungen. Die genaue Zahl der Menschen, die infolge von Leid und Schrecken umkamen, ist nicht bekannt. Zur traurigen Wahrheit gehört auch, dass diese Nacht für Plünderungen genutzt wurde und viele der Deutschen Zeuge wurden, wie Menschenrechte und Menschenwürde im wahrsten Sinne des Wortes mit Füßen getreten wurden. Unter den Gaffern wurde gejubelt und gejohlt, andere haben schweigend oder gleichgültig hingenommen, was geschah.

Wir mahnen:

Auch heute werden erneut Schuldzuweisungen laut und oftmals unbedacht an Stammtischen wiederholt, wonach „die Anderen“ für die soziale Schieflage in unserem Land Schuld trügen. Vergessen wir nie, wohin dies führte: zu millionenfacher Verfolgung, Entrechtung und der systematischen Ermordung von Juden, Sinti und Roma, politisch und konfessionell Verfolgten, Homosexuellen und körperlich und geistig Behinderten.

Wir handeln:

Wir wenden uns entschlossen gegen jede Form von Rassismus und Antisemitismus! Für Weltoffenheit, Zivilcourage und ein demokratisches Miteinander.

Einrichtung eines kostenlosen Museumstages

lvr museum Die Kreistagsfraktion DIE LINKE begrüßt, dass in Folge eines Antrages der Fraktion DIE LINKE im LVR, der Kulturausschuss der Landschaftsversammlung die Verwaltung mit einer Machbarkeitsstudie zur Einführung freier Eintritte in LVR-Museen beauftragt hatte. Diese Machbarkeitsstudie liegt nun vor und empfiehlt den freien Eintritt in die Museen des LVR an einem Tag im Monat. Im Kreis Mettmann wäre zum Beispiel, das LVR-Industriemuseum Cromford in Ratingen betroffen.

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE sieht jedoch noch mehr Möglichkeiten und wirbt für die Einführung eines kostenlosen Museumstages für das Neanderthal Muesum. Einen entsprechenden Prüfauftrag hat die Fraktion an den Kreistag gerichtet. Wer seiner Verantwortung gerecht werden will und Museumseinrichtungen als Bildungseinrichtung versteht, der muss auch über freien Eintritt nachdenken und „sich öffnen“.

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Arbeitslosenzahlen genauer betrachten

agentur fuer arbeit Die Linksfraktion im Kreis Mettmann sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit im Kreis Mettmann. Laut Jobcenter ME-aktiv sind 27.129 erwerbsfähige Leistungsbezieher (Stand April 2017) von Arbeitslosigkeit betroffen. Zu den offiziellen Zahlen kommen weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen.

Nicht nur, dass die Erwerbslosenzahlen steigen. Die Regierung unternimmt alles, um ihr Scheitern in der Arbeitsmarktpolitik zu verschweigen. Es werden einfach Menschen aus den Statistiken herausgenommen, um die ungerechte Arbeitsmarktpolitik zu beschönigen. Das ist ein Skandal und gehört aufgeklärt.

Als Bundestagskandidat für den Wahlkreis Mettmann 105 (DIE LINKE) teilt Rainer Köster zwar die Erleichterung aller Arbeitslosen, die im letzten Monat eine neue Stelle gefunden haben – möglichst sozial versichert, unbefristet und mit einem Lohn, der wirklich zum Leben reicht. Allerdings macht er auch auf die „Lücken“ in der Statistik aufmerksam und geht explizit auf die Situation in Ratingen ein. Denn auch hier werden die Zahlen verfälscht dargestellt.

Weiterlesen: Arbeitslosenzahlen genauer betrachten

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